Ukraine Aktuell Nr. 448 (17.5.23/23Uhr)

RUSSISCHE ZERSTÖRUNG

Fotos des Maxar Technologies Satelliten https://www.maxar.com/ geben einen Eindruck der Zerstörung der ukrainischen Stadt Bakhmut. Die Bilder wurden im Mai 2022 und am 15.Mai 2023 aufgenommen. Sie zeigen eine Schule und eine Wohngegend in einem Quartier von Bakhmut und ein weiteres Quartier. https://t.me/astrapress/27225

Aus dem Innern der von russischen Truppen angegriffenen Stadt sind aktuell keine verlässlichen Nachrichten bekannt. Ausserhalb der Stadt gelingt es den Ukrainern die Russen bei Zaliznyanske nordwestlich und bei Berkhivka südwestlich von Bakhmut zurückzudrängen. Ausserdem würden beschädigte Pontonbrücken bei den Vororten Chasiv Yar und Ivansivske repariert. https://twitter.com/Vijesti11111/status/1658712618335621120

In Richtung Bakhmut rückten die ukrainischen Verteidiger gestern bis zu 500 Meter vor. Das sagte heute Morgen der Sprecher der Ostgruppe der ukrainischen Streitkräfte, Serhiy Cherevaty. https://t.me/suspilnedonbas/13355

SCHADENSREGISTER KOMMT

Heute haben 40 Staaten eine politische Erklärung über die Einrichtung des Registers der durch die russische Aggression gegen die Ukraine verursachten Schäden unterzeichnet. Die Unterzeichnung fand in der isländischen Hauptstadt Reykjavik anlässlich des Gipfels des Europarates statt.

Der ukrainische Ministerpräsident Denys Shmyhal dankte den Staaten: «Unser Ziel ist es, einen umfassenden Entschädigungsmechanismus zu schaffen, der sicherstellt, dass Russland der Ukraine im Einklang mit dem Völkerrecht eine vollständige Entschädigung zahlt.» https://suspilne.media/478654-u-rejkaviku-pidpisali…/

Gestern stimmte der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des US-Repräsentantenhauses einer Resolution zu, die die Einrichtung eines Sondertribunals für russische Aggressionsverbrechen in der Ukraine unterstützt. https://t.me/KyivIndependent_official/18771

PATRIOT FUNKTIONIERT WEITER

Das einige bisher von den USA gelieferte Patriot-Raketenabwehrsystem wurde gestern bei einem russischen Angriff beschädigt. Trotzdem funktioniert das System weiterhin.

Das sagte ein Vertreter des amerikanischen Verteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur AFP (Agence France Press). Der Schaden, welcher durch eine in der Nähe niedergegangene Granate verursacht worden sei, werde zurzeit untersucht. https://t.me/c/1394092619/46969

CNN berichtet: Das System sei funktionstüchtig, und die Patriot-Radarkomponente, eines seiner wichtigsten Elemente, sei nicht beschädigt worden. US-Beamte gehen nicht davon aus, dass der Patriot für Reparaturen vom Schlachtfeld entfernt werden muss. https://t.me/c/1394092619/46957

VOLLE NATO UNTERSTÜTZUNG

Die NATO-Bündnispartner werden die Ukraine weiterhin unterstützen auch wenn die Gegenoffensive der ukrainischen Armee nicht so erfolgreich ist wie erwartet. Das sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einem Interview mit dem russischen Sender Dozhd.

«Wir unterstützen die Ukraine nur im Prozess der Befreiung ihrer Gebiete. Wie dies geschehen wird – eine große Offensive oder mehrere separate Offensiven – werden nicht die NATO-Länder, sondern die Ukrainer selbst entscheiden. Wir für unseren Teil werden die notwendige Unterstützung leisten, solange sie benötigt wird». https://t.me/nvua_official/51428

GETREIDE-EXPORT VERLÄNGERT

Das sogenannte Getreide-Abkommen zwischen der Ukraine, der Türkei, der UNO und Russland ist zusätzliche 60 Tage gültig.

Der UNO-Generalsekretär António Guterres schrieb auf Twitter: «Ich begrüße die Bestätigung der Russischen Föderation, ihre Beteiligung an der Schwarzmeerinitiative für weitere 60 Tage fortzusetzen. Selbst in den dunkelsten Stunden gibt es immer einen Hoffnungsschimmer und die Möglichkeit, Lösungen zu finden, die allen zugute kommen.» https://twitter.com/antoniogut…/status/1658883985924030476

Die erfolgreiche Verlängerung des Vertrags wurde via Twitter vom türkischen Präsidenten Recep Erdogan gemeldet.

Das von der UNO und der Türkei vermittelte Abkommen wurde erstmals im Juli 2022 unterzeichnet wurde, hat entscheidend dazu beigetragen, die weltweit steigenden Lebensmittelpreise zu dämpfen. Das Abkommen wurde seither mehrmals verlängert.

CHINAS DELEGIERTER IN KIEW

Chinas Sondergesandter Li Hui hat in den letzten beiden Tagen die Ukraine besucht. Hui und seine Delegation trafen den ukrainischen Aussenminister Dmytro Kuleba.

Den Besuch hatten der ukrainische und der chinesische Präsident beim letzten Telefongespräch vereinbart.

Auf der Webseite des ukrainischen Aussenministeriums stehen ein paar nette Sätze über die Gespräche bezüglich der bilateralen und internationalen Zusammenarbeit. Doch dann gibt es Klartext zum sogenannten «chinesischen Friedensplans», der von der Ukraine Kompromisse gegenüber Russland verlangt:

«Der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba betonte, dass die Ukraine keine Vorschläge akzeptiere, die den Verlust ihrer Territorien oder das Einfrieren des Konflikts zur Folge hätten.» Heute reiste Hui wieder ab. https://mfa.gov.ua/…/vizit-do-ukrayini-specialnogo…

OPPOSITONELLE VERHAFTET

In Belarussland wurde Alena Anisim heute festgenommen. Dies geschaf direkt an ihrem Arbeitsplatz im Institut für Linguistik der Akademie der Wissenschaften von Belarus.

Anisim war Im Jahr 2014 Koordinatorin des «Allbelarussischen Kongresses für Unabhängigkeit», der sich gegen die Bildung des «Unionsstaates Russland und Belarus» wandte. 2015 trat sie im Namen der Opposition als Präsidentschaftskandidatin an, zog sich aber mitten im Wahlkampf aus unbekannten Gründen zurück. Später sagte sie, dass sie 2020 erneut kandidieren werde, tat dies dann aber nicht. https://t.me/astrapress/27219

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