Ukraine Aktuell Nr. 440 (9.5.23/23Uhr)

AFP-JOURNALIST GETÖTET

Arman Soldin, Videojournalist der Agence France Press (AFP), kam heute in der Nähe von Bakhmut ums Leben. Soldin wurde durch Raketenbeschuss beim Vorort Chasiv Yar getötet, sagten AFP-Kollegen, die Zeugen des Vorfalls waren.

Der 32-jährige war zusammen mit ukrainischen Soldaten, als sie mit Geschossen aus einem Mehrfachraketenwerfer von Typ Grad beschossen wurden. Die anderen Journalisten und die Soldaten wurden nicht verletzt.

Soldin war in Sarajevo geboren und französischer Staatsbürger. Bei AFP arbeitete er seit 8 Jahren. https://www.barrons.com/…/afp-journalist-arman-soldin…

VORBEREITUNG FÜR TRIBUNAL

37 Länder hielten heute eine Online-Konferenz zur Vorbereitung eines Russland-Tribunals ab. Die «Kerngruppe» diskutierte die Einrichtung eines Tribunals für russische Aggressionsverbrechen. Dies berichtete der ukrainische Präsident Volodymyr Zelenskyj heute Abend.

In seiner Rede bekräftigte Präsident Wolodymyr Zelenskyj, dass ein Tribunal notwendig sei, da der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) nicht für die in der Ukraine begangenen russischen Aggressionsverbrechen zuständig sei. https://t.me/KyivIndependent_official/18472

LUKASCHENKO REISTE AB

Der weissrussische Diktator Alexander Lukaschenko nahm als Zuschauer an der Parade auf dem Roten Platz in Moskau teil. Er war einer der wenigen und von Putin direkt abhängigen Staatschefs, die sich zu «Siegesfeier» einfanden.

Nach der Parade lud Putin 5 seiner Vasallen ein, doch Lukaschenko war nicht dabei. https://t.me/astrapress/26442

Er habe die 300 Meter zur Kranzniederlegung nicht zu Fuss zurücklegen können. https://t.me/thekremlinru/174

Später sei er in in einem Krankenwagen zum Flughafen gefahren worden, schreibt der weissrussische Politologe Dmitry Bolkunets. In der vergangenen Woche sei Lukaschenko schwer erkrankt, und alle Veranstaltungen, an denen er teilnahm, wurden abgesagt, schreibt Bolkunets weiter.

https://t.me/bolkunets1/7633

Am Nachmittag trat Lukaschenko in der weissrussischen Hauptstadt Minsk an der Feier auf, aber zum ersten Mal seit 29 Jahren hielt der Staatschef keine Rede, sondern der Verteidigungsminister. https://t.me/bolkunets1/7636

KRIEGSVERBRECHER AN PARADE

Der russische Oberst Azatbek Omurbekow paradierte auf einem alten Panzer bei der Militärparade in Chabarows. Omburbekow hatte in der Ukraine die Tötung von Zivilisten angeordnet.

Soldaten, die zögerten, wurde von ihm mit Gewehrkolben geschlagen oder mit Pistole an der Stirn bedroht. Omburbekow war von Putin mit dem hohen Orden «Held von Russland» ausgezeichnet worden. https://t.me/astrapress/26468

Über die von Omurbekow befohlenen Kriegsverbrechen berichtete der ehemalige russische Soldat Daniel Frolkin am 15.August des letzten Jahres. Er legte, obwohl er nicht gefangen war, ein umfassendes Geständnis ab. Dazu gehörten insbesondere die zielgerichtete Erschiessung von Zivilisten. https://t.me/astrapress/10276

ANTI-PUTIN PLAKAT BLEIBT

Zwischen der estnischen Festung Narva und der russischen Festung Iwongorod fliesst ein Fluss mit einer gesperrten Brücke zwischen den beiden Ländern.

Die Russen provozierten die Esten mit dem Aufbau einer Bühne und einer grossen Leinwand mit Blickrichtung Estland, um die Übertragung der Moskauer Parade zu zeigen.

Die Esten hängten heute an der Festung Narva ein grosses Plakat mit einem Foto von Putin und dem Slogan «Putin ist ein Kriegsverbrecher» auf, welches auf der Gegenseite gut zu sehen ist.

Russland forderte Estland auf, das Plakat zu entfernen. Der Leiter der Polizeibehörde von Narva antwortete jedoch, dass die estnischen Gesetzen derartige Schilder nicht verbieten. https://rus.delfi.ee/…/foto-9-maya-v-narve-nachalos-s…

VON DER LEYEN IN KIEW

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskyj trafen sich in Kiew, um über den EU-Munitionslieferplan, ein bevorstehendes Sanktionspaket gegen Russland und das von der EU verhängte Verbot ukrainischer Lebensmittelexporte zu sprechen.

Die beiden Staatsoberhäupter erörterten auch die finanzielle Unterstützung für Kiew und die Fortschritte des Landes auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft, einen Tag nachdem Zelenskyj einen Erlass zur Feier des Europatages in der Ukraine unterzeichnet hatte. https://t.me/KyivIndependent_official/18462

RUSSEN IN DER TÜRKEI UNERWÜNSCHT

Die Türkei hat damit begonnen, die Anträge von Russen auf Aufenthaltsgenehmigung massiv abzulehnen. Dies trifft insbesondere auf die Städte Istanbul, Antalya, Kemer, Bodrum, Marmaris. Drei Russen aus Bodrum, Marmaris und Antalya berichteten der der «Moscow Times», dass viele gezwungen seien nach Russland, in die EU und andere Länder auszuwandern.

Wie ein betroffener Russe sagte, liegt die Ablehnungsquote in Bodrum bei 90 %. An anderen Orten müssten viel mehr Dokumente als früher vorgewiesen werden, um eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten oder zu verlängern. https://www.moscowtimes.ru/…/turtsiya-nachala-massovo…

WEITERE 1’200 MIO $ FÜR DIE UKRAINE

Die Ukraine erhält vom Pentagon weitere 1,2 Milliarden Dollar im Rahmen des «Ukraine Security Assistance Initiative» (USAI).

Im Paket enthalten sind Zusätzliche Luftabwehrsysteme und -Munition; Systeme mit denen westliche Luftabwehrraketen, Raketen und Radare in die ukrainische Armeetechnik integriert werden können; Munition für die Bekämpfung unbemannter Luftfahrtsysteme; 155-mm-Artilleriegeschosse; Kommerzielle Satellitenbilddienste.

Die USAI zielt darauf ab, das ukrainische Militär auf die Fähigkeit vorzubereiten, «russische Aggressionen langfristig abzuwehren». https://www.defense.gov/…/biden-administration…/

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