Ukraine Aktuell Nr. 335 (24.1.2023/23Uhr)

BRITISCHE FREIWILLIGE TOT

Zwei als vermisst gemeldete britische Freiwillige, Chris Perry und Andrew Bagshaw, wurden in der Ostukraine bei einem humanitären Evakuierungsversuch getötet.

Sky News schreibt unter Berufung auf Bagshaws Familie, er und Perry hätten versucht, eine ältere Frau aus Soledar zu retten, als ihr Auto von einer Artilleriegranate getroffen wurde.

Perrys Familie schrieb: «Er [Chris Perry] war im März in der Ukraine, in der dunkelsten Stunde zu Beginn der russischen Invasion, und half denen, die es am nötigsten brauchten, und rettete über 400 Menschenleben und viele ausgesetzte Tiere». https://t.me/nvua_official/40884

SCHWEIZ SOLL DE-BLOCKIEREN

In der Schweiz hergestellte Waffen sollen unter gewissen Umständen von anderen Ländern an kriegsführende Staaten weitergegeben werden dürfen. Das fordert die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats vor allem mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Die Kommission beschloss heute eine entsprechende Motion und eine parlamentarische Initiative.

Die Schweiz produziert hochwertige Luftabwehrsysteme sowie Komponenten und Munition. Diese wurden zwar ins Ausland geliefert, aber ihre Ausfuhr in die Ukraine wurden zum Beispiel Deutschland und Spanien verboten. https://t.me/uniannet/87474

DEUTSCHLAND LIEFERT PANZER

Nach Angaben des Spiegels hat die deutsche Regierung entschieden, die von der Ukraine benötigten Leopard Panzer zu liefern. Ausserdem sei die Regierung nicht dagegen, dass andere Länder deutsche Panzer den Ukrainern übergeben. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/krieg-in-der-ukraine-deutschland-schickt-leopard-panzer-a-e2dde871-88d0-4cf5-8aae-482d58fd850f

Auf Antrag der CDU/CSU wird am Mittwoch ab 15:05 Uhr der deutsche Bundestag über die Leopard-Panzer beraten. Die Debatte wird am TV live übertragen. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw04-de-aktuelle-stunde-mi-leopard-926986

PANZER ANZAHL OFFEN

Deutschland verfüge über 320 Leopard-2 Panzer, die in «unterschiedlichen Stadien der Einsatzbereitschaft» seien. Das sagte der Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums zu CNN. Wie viele einsatzbereit sind, gab er nicht bekannt.

Die Rüstungsfirmen «Rheinmetall» und «FFG» sagten CNN, dass sie noch einige ältere Leopard-1 Panzer auf Lager hätten, von denen nicht alle einsatzbereit seien. https://edition.cnn.com/europe/live-news/russia-ukraine-war-news-1-24-23/h_edf29accba40be1978eca7f2c34c04ac

Während unklar ist, was Deutschland liefert, sind es von Polen 14 Leopard 2A4 und von Norwegen 8 Leopard 2A4. https://twitter.com/jeff21461

Spanien plant, seine Leopard-2-Panzer für die Ukraine innerhalb eines Monats zu reparieren (etwa 40 Stück) und Finnland wird vorbehaltlich einer Entscheidung in Europa Leopard-2-Panzer an die Ukraine liefern können (Anzahl der Einheiten unbekannt). https://t.me/c/1282158109/35122

Die niederländische Regierung erwägt den Kauf von 18 modernen Leopard-2 Panzern und deren Weitergabe an die Ukraine, sagte Ministerpräident Mark Rutte. https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/auch-niederlande-erwaegen-leopard-lieferungen-an-die-ukraine-18627054.html

USA-PANZER IN DISKUSSION

Eine «bedeutende Anzahl» amerikanischer Abrahams Panzer könnten der Ukraine geliefert werden. Die Entscheidung werde vermutlich nächste Woche bekannt. Das schreibt das «Wall Street Journal» unter Berufung auf namentlich nicht genannte Beamte.

Teil der Vereinbarung sei, dass die USA viele Panzer liefere, wenn die deutsche Regierung eigene Leopard-2-Panzer schicke und der Leopard-Lieferung von Polen und anderen Ländern zustimme. https://www.wsj.com/articles/poland-formally-requests-german-permission-to-send-tanks-to-ukraine-11674558492

Gemäss der amerikanischen TV-Station «ABC-News» geht es um 30 und 50 Abraham-Panzer. Die Bestellung würde direkt bei den Produzenten erfolgen.
Das könne bedeuten, dass die neuen Panzer erst in einiger Zeit – möglicherweise in mehr als einem Jahr – in Dienst gestellt würden. https://abcnews.go.com/International/us-leaning-sending-abrams-tanks-ukraine-sources/story

SÄUBERUNG AN DER SPITZE

Die ukrainische Regierung hat 5 Gouverneure, einen Minister, zwei stellvertretende Minister und einen stellvertretenden Generalstaatsanwalt entlassen.

Die Gouverneure waren verantwortlich für die Regionen Dnipropetrowsk, Saporischschja, Kherson, Sumi und Kiew. Zudem wurden der Vizeminister für Verteidigung, Sozialpolitik und zwei stellvertretende Minister für regionale Entwicklung entlassen.

Den Beschuldigten werden verschiedene Delikte zur Last gelegt. Im Fall des Vizeministers für Verteidigung geht es um den Einkauf von Armeeproviant zu überhöhten Preisen. Bei den anderen zum Teil um zu hohe Kosten bei der Wiederherstellung zerstörter Strassen und Häuser oder der Nutzung persönlicher Vorteile.

Es ist der grösste Umbruch in der Führung der Ukraine seit dem Angriff Russlands am 24. Februar. (verschiedene Quellen).

Der stellvertretenden Minister für Gemeindeentwicklung Vasyl Lozynsky wurde unter Hausarrest gestellt. Er wurde festgenommen, als er ein Bestechungsgeld in Höhe von 400’000 Dollar entgegennahm. https://t.me/nvua_official/40881

Volodymyr Zelenskyj hat Kyrylo Tymoshenko den Leiter des Präsidialamtes entlassen. Tymoschenko gehörte zu den einflussreichsten Personen an der Staatsspitze. Ein Grund für die Massnahme wurde offiziell nicht bekannt. https://t.me/KyivIndependent_official/14540

Die Plattform «Radio NV» berichtet, dass Timoschenko ein US-Geländewagen, der für die Front bestimmt waren, privat nutzte. https://t.me/nvua_official/40871

Im ukrainischen Parlament wurde ein Gesetz eingebracht, welches die Anfälligkeiten für Korruption bei Staatsaufträgen reduzieren soll. https://t.me/uniannet/87440

Zelenskyj nahm bei der abendlichen Videoansprache -an seinem Geburtstag – nur Allgemein Bezug auf die Korruptionsaffäre:

«Alle internen Probleme, die den Staat daran hindern, stärker zu werden, werden beseitigt und werden auch weiterhin beseitigt werden. Es ist fair, es ist notwendig für unsere Verteidigung, und es hilft uns, uns den europäischen Institutionen anzunähern», sagte der ukrainische Präsident. https://t.me/ukrpravda_news/26574

Michail Podolyak, Berater des Präsidenten, schrieb: «Die Personalentscheidungen von Zelenskyj zeugen von den wichtigsten Prioritäten des Staates… Keine «blinden Augen». Während des Krieges sollte sich jeder seiner Verantwortung bewusst sein.» https://twitter.com/Podolyak_M/status/1617806743718985728

1 MIO $ SPENDE DES ARMEECHEFS

Walerij Zaluzhnyi, Generalstabschef der ukrainischen Armee, erhielt eine Spende von einer Million Dollar von einem Ukrainer der in den USA lebte. Zaluzhnyi spendete den Betrag der ukrainischen Armee.

Dies schrieb die New York Times und bezog sich auf die Familie des verstorbenen Spenders Grigory Stepants. Die ukrainische Armee bestätigte die Spende. https://t.me/ukrarmed_forces/27643

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