Eine Frau soll es richten

Heute wurde Élisabeth Borne (61) vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zur Premierministerin ernannt. Ihre Aufgabe wird das Führen der Regierungsgeschäfte auf Tagesebene sein, während Präsident Macron mehr die grosse Sicht für Frankreich als Nation repräsentieren wird und in vielen Themen direkt bestimmen kann.

Erst zum zweiten Mal in der französischen Geschichte ist ein Frau Regierungschefin. Vor 31 Jahren, 1991, war das Édith Cresson von der Sozialistischen Partei. Sie blieb unter François Mitterand Premierministerin für knappe 11 Monate.

Élisabeth Borne ist sich ihrer historischen Rolle bewusst: «Ich möchte diese Ernennung allen kleinen Mädchen widmen, Geht euren Träumen nach, nichts darf den Kampf für den Platz der Frauen in unserer Gesellschaft bremsen», sagte die neue Regierungschefin heute bei der Amtsübernahme. In ihrer sehr kurzen Ansprache versprach Borne: «schneller und stärker» zu handeln, um die «klimatische und ökologische Herausforderung» zu bewältigen.

Élisabeth Borne wurde an den besten Schulen Frankreichs top ausgebildet: École polytechnique, École nationale des ponts et chaussées, Collège des Ingénieurs.
Sie hat eine lange Karriere als Politikerin im Zentrum der Macht hinter sich. Ministerin war sie von 2019 bis 2020 für Ökologie, nachhaltige Entwicklung und Energie. Seit 2020 bis heute war sie Ministerin für Arbeit und Soziales.

Mit diesen beiden Schwerpunkten (Soziales & Ökologie) ist Borne die perfekte Antwort auf das linke Bündnis «Neue Volksfront für Umwelt und Soziales» von Jean-Luc Mélanchon.

Mélanchon – und mit ihm seine Partei «Insoumis», die Grünen, die Kommunistische Partei und die Sozialistische Partei – setzt die ganze Kraft auf die Parlamentswahlen von Mitte Juni. Auf den Wahlplakaten des linken Bündnis steht heute schon keck: «Mélanchon – Premierminister»

Mit Borne hat Mélanchon nun eine Konkurrentin, die ihn als Frau herausfordert und mit Sachverstand zu den Themen Arbeit und Soziales, den Kernthemen des linken Bündnisses.

Mélanchon schüchtert das nicht ein. Er bilanziert zur Arbeit von Élisabeth Borne als Ministerin: «Senkung des Arbeitslosengeldes für eine Million Arbeitslose, Abschaffung der regulierten Gastarife, Verschiebung des Atomausstiegs um zehn Jahre, Öffnung der SNCF für den Wettbewerb».

Für Mélanchon ist jeder von Macron ernannte Ministerpräsident – egal ob Mann oder Frau – sowieso nur «mein Vorgänger».

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Artikel-Archiv: «Frankreichs Linke vereint»: https://aldrovandi.net/2022/05/07/frankreichs-linke-vereint/

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